Warum über die Einschränkung von Grundrechten überhaupt noch diskutieren?
Zierke fordert das die Online Durchsuchung sofort, ohne weitere Diskussionen ermöglicht wird. Wie deutlich muss das Bundesverfassungsgericht eigentlich noch werden?
In harten Zeiten alle Grundrechte vergessen
Das gibts nicht nur heute, dass scheint offenbar bei Politikern normal zu sein:
Laut einem Artikel der RP wurde Alt-Kanzler Helmut Schmidt 1977 von Politikern dazu gedrängt, RAF Gefangene erschießen zu lassen. Namen würden mich mal interessieren, auch wenn es heute wohl nicht mehr viel bringt. Aber ich wette heute wäre das nicht anders, vielleicht sogar schlimmer.
Powered by WordPress • Theme by: BlogPimp/Appelt Mediendesign • Beiträge (RSS) und Kommentare (RSS) • Lizenz: Creative Commons BY-NC-SA.
